Das Privileg der Neutralität

Vor einigen Tagen trug sich an der Street Parade in Zürich folgendes Ereignis zu: 

Eine DJ hängte während ihres Gigs auf einer der vielen Stages eine Flagge auf, vorne an ihrer DJ Booth. Und zwar nicht irgendeine, sondern die palästinensische Nationalflagge. Als der Stagemanager sie dazu aufforderte, die Flagge abzuhängen, weigerte sie sich – er insistierte. Schliesslich führte diese Auseinandersetzung dazu, dass sie ihren DJ-Gig abbrach und unter Protest die Bühne verliess. Später postete sie den Zwischenfall in den sozialen Medien mit dem Comment «Raving is never unpolitical.» 

Seither wird über diesen Zwischenfall diskutiert – in meiner Bubble  sowie in einigen einschlägigen Medienerzeugnissen. Die Meinungen gehen dabei weit auseinander. 

Die einen finden, politische Botschaften hätten auf dem Dancefloor generell nichts verloren. Er sei, ganz im Gegenteil, ein Ort, an dem die Tanzenden endlich einmal die harte Realität der echten Welt vergessen können sollten. Diese Meinung vertritt unter anderem die Street Parade selbst: Der Anlass sei zwar eine politische Demonstration für Liebe, Frieden, Freiheit und Toleranz, dabei aber parteipolitisch und konfessionell neutral. Sie will keine einzelnen politischen Anliegen vertreten, sondern ein Anlass für alle sein. Im Zentrum sollen jene gemeinsamen Werte stehen, auf die sich Menschen unabhängig von ihrer politischen Haltung einigen können. 

Die anderen argumentieren, dass elektronische Tanzmusik gar nie unpolitisch war: Ihre Geschichte sei eng mit Schwarzen, queeren und anderen marginalisierten Communities verbunden. Clubs seien immer auch Schutz-, Frei- und Gegenräume gewesen, und ausserdem sei der Protest gegen den tausendfachen Mord  an palästinensischen Kindern kein «parteipolitisches Anliegen», sondern Pflicht für jeden anständigen Menschen auf dieser Welt.

Zu diesem Lager gehört die betreffende DJ. Sie versteht die Clubkultur als politischen Ort und positioniert sich explizit bereits seit Jahren gegen Sexismus und Rassismus im Nachtleben. 

Ich selbst würde mich intuitiv ebenfalls dieser Gruppe zuordnen. Auch ich finde, dass «raving never unpolitical» ist, und dass eine neutrale Position gegenüber gewissen Themen nicht von Objektivität zeugt, sondern schlicht nur vom Privileg, keine Meinung haben zu müssen. 

Neutralität ist natürlich gerade für uns Schweizer:innen ein besonders aufgeladener Begriff – schliesslich gehört sie seit 1848 zu unserem nationalen Selbstverständnis und hat uns in der Geschichte unseres Landes vor einigen Problemen bewahrt. Nur: Was ist damit eigentlich genau gemeint – und wer entscheidet, was neutral ist und was nicht? 

Unsere Verfassung bleibt vage und verpflichtet Bundesversammlung und Bundesrat lediglich dazu, «Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz» zu treffen. Laut EDA ist Neutralität dabei kein Wert an sich, sondern ein Mittel, um die Unabhängigkeit der Schweiz zu schützen. Im Grunde bedeutet der Begriff also nicht «unparteiisch», sondern «Switzerland first».

Wie dieses «Switzerland first» umgesetzt wird, ist nicht abschliessend geregelt: Ob wir Sanktionen mittragen oder wie eng wir mit Militärbündnissen zusammenarbeiten, muss von Fall zu Fall neu entschieden werden. Selbst Neutralität kommt also nicht ohne Positionierung aus. Die rechte Neutralitätsinitiative, über die wir diesen Herbst abstimmen, will die «immerwährende und bewaffnete Neutralität» ausdrücklich in der Verfassung verankern und damit stärker festlegen, wie sich die Schweiz in internationalen Konflikten positionieren darf.

Die Frage «Wer entscheidet eigentlich, was neutral ist?» lässt sich demgegenüber  deutlich einfacher beantworten als diejenige nach der konkreten Definition des Neutralitätsbegriffes. Historisch betrachtet lautet die Antwort: vor allem Männer.

Das zeigt sich bereits im Begriff der «bewaffneten Neutralität», denn: Wer die Schweiz im Ernstfall mit der Waffe verteidigen soll, ist in unserer Bundesverfassung ziemlich eindeutig geregelt. Artikel 59 verpflichtet Schweizer Männer zum Militärdienst, für Frauen ist dieser freiwillig.

Stella Jegher vom Schweizerischen Friedensrat bezeichnet die Neutralitätsinitiative denn auch als «patriarchale Initiative». Hinter der Schweizer Neutralität hätten sich historisch wie heute verschiedenste Machtinteressen verborgen – «vornehmlich die Interessen von Männern». 

Das ist historisch ziemlich wörtlich zu verstehen. Bis 1971 durften Frauen auf Bundesebene weder wählen noch abstimmen. Das Schweizer Verständnis von Neutralität, das Verhalten während zweier Weltkriege und ein grosser Teil unserer heutigen Sicherheits- und Aussenpolitik wurden also in einem Staat entwickelt, in dem die Hälfte der Bevölkerung politisch gar nichts zu sagen hatte, gleichzeitig jedoch sehr wohl die Folgen davon trug. Dabei ist es längst keine feministische These mehr, dass es einen Unterschied macht, wer über Krieg und Frieden mitentscheidet. UN Women verweist auf Untersuchungen, wonach die Beteiligung von Frauen die Wahrscheinlichkeit, dass ein Friedensabkommen mindestens zwei Jahre Bestand hat, um 20 Prozent erhöht. Bei einer Dauer von mindestens 15 Jahren steigt sie sogar um 35 Prozent.

Und damit sind wir bei einem blinden Fleck der Neutralitätsdebatte: Wir diskutieren ausführlich darüber, wie sich die Schweiz zu einem Konflikt verhalten soll. Sehr viel seltener fragen wir, wer darüber entscheidet – und wessen Perspektive dabei fehlt. Und noch seltener, wer sich Neutralität überhaupt leisten kann.

Neutralität ist nämlich ein ziemliches Privileg. Nur wer in Frieden und Wohlstand lebt, kann Neutralität überhaupt erst als Option erleben. Für Menschen, die unmittelbar von Krieg, Besatzung oder Verfolgung betroffen sind, ist «sich heraushalten» eine sehr abstrakte Position, mehr noch: unmöglich. 

Und damit wären wir wieder bei der Street Parade, denn: Der Wunsch nach einem «unpolitischen» Dancefloor, auf dem wir die Realität für ein paar Stunden vergessen können, setzt voraus, dass dieses Vergessen überhaupt möglich ist. Für eine palästinensische Person ist Gaza nicht einfach ein politisches Thema, das sie am Eingang zum Club abgeben kann. Genauso wenig waren Rassismus oder Homophobie für jene Schwarzen und queeren Communities, aus denen House und Techno entstanden sind, irgendwelche externen politischen Anliegen.

Werte wie Liebe, Frieden, Freiheit und Toleranz sind hochgradig politische Werte. Sie wirken bloss neutral, solange sie abstrakt genug bleiben. Oder anders: Wie kann «Frieden» neutral sein, wenn eine palästinensische Flagge politisch ist? Offenbar wird aus einem gemeinsamen Wert genau dann ein politisches Anliegen, wenn jemand konkret macht, für wen er gelten soll.

Vielleicht ist Neutralität deshalb weniger die Abwesenheit einer Position als das Privileg, die eigene Position nicht als solche kennzeichnen zu müssen. Wer die Macht hat zu definieren, was neutral und was politisch ist, kann die eigene Haltung zum Normalzustand erklären – und diejenige der anderen zur politischen Botschaft.