Rechter Feminismus: Gibt es das?

Das erste Mal geschah es im Juli 2024: Damals sagte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni vor einem Gericht in Sardinien gegen zwei Männer aus, die Deepfake-Pornografie von ihr erstellt hatten, sprich, ihr Gesicht durch den Einsatz von KI auf den Körper einer anderen Frau gesetzt hatten.

Und zwar mit Worten, die in mir immer noch wiederhallen: «Das ist eine Form von Gewalt gegen Frauen, und ich arbeite jeden Tag daran, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen (...). Ich will es nicht auf sich beruhen lassen, denn sonst sendet das die Botschaft, dass man so etwas auch mit anderen Frauen machen kann.»

Schon damals dachte ich: wie bewundernswert! Anstatt schamvoll Gras über die Sache wachsen zu lassen, machte Meloni den Fall öffentlich und stieg damit für all diejenigen Frauen in den Ring, denen das Gleiche widerfährt, die aber weniger Macht und Mittel haben, sich dagegen zu wehren. Ausserdem versprach sie, dass sie im Falle eines Sieges die 100’000 Euro Schadenersatz, die sie forderte, an einen staatlichen Fonds für Opfer männlicher Gewalt spenden werde.

Rosanna Grüter

Inmitten von Schlagzeilen über Diddy und Tate, Pélicot und Al-Fayed ertappte ich mich bei einem beipflichtenden Nicken.

Das zweite Mal war im Oktober des gleichen Jahres, als die italienische Regierung entschied, die chemische Kastration von Vergewaltigern als Teil von Bestrafung und Rehabilitation zu prüfen. Inmitten von Schlagzeilen über Diddy und Tate, Pelicot und Al-Fayed ertappte ich mich bei einem beipflichtenden Nicken.

Am 8. März 2025 hätte Giorgia Meloni schliesslich vollends mein Herz gewonnen, wäre ich des kritischen Denkens nur ein kleines bisschen weniger mächtig. Am Tag der Frau kündigte die italienische Regierung nämlich an, Femizide künftig härter bestrafen zu wollen. Wer eine Frau tötet, weil sie eine Frau ist, muss in Zukunft in Italien wohl mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen, denn: Durch Frauenhass motiviertes Morden wird in dem Gesetzesentwurf als Akt der Diskriminierung oder «Hate Crime» definiert. Meloni bezeichnete den Gesetzesentwurf als «Schritt nach vorn (...), um der Gewalt gegen Frauen entgegenzuwirken».

Im Vergleich steht die Schweiz (und nicht nur die Schweiz) traurig da: Weder wird «Femizid» hier als offizieller juristischer Fachbegriff anerkannt, noch werden misogyn motivierte Morde – begangen meist durch Partner oder Ex-Partner – in der Kriminalstatistik gesondert erfasst. Dabei ist jedes dritte Tötungsdelikt in der Schweiz ein Femizid – Tendenz steigend.

Long Story short: Auch wenn Meloni bei den meisten Themen rechtsaussen politisiert – man denke nur schon an ihre Migrationspolitik –, trifft sie offenbar Entscheidungen, wie sie kein einziges ihrer rechten männlichen Pendants jemals treffen würde. Trump im Kampf gegen Femizid: ein unvorstellbares Szenario.

Aktivist:innen aus dem linken Lager werden nun wohl (zu Recht) einwenden, dass Meloni diese Positionen aus einer rechtskonservativen Perspektive heraus vertritt, frei nach dem Motto: «Lasst uns die Ausländer härter bestrafen, die unsere Frauen vergewaltigen!» Das mag stimmen, doch wenn das Ergebnis ein besserer Schutz von Frauen und Kindern ist: Ist das Motiv dann überhaupt entscheidend?

Zählt in der Politik vor allem die Absicht oder das Ergebnis? Heiligt der Zweck manchmal die Mittel, oder werden hier unter dem Deckmantel des Schutzes von Frauen rechte Ideologien normalisiert?

Ich kann diese Frage nicht klar beantworten – und das allein ist fragwürdig, denn: Bedeutet dies nicht, dass ich selbst in punkto Männergewalt der typisch rechten Strategie der Angstmache aufsitze, so, wie viele andere das in Bezug auf «Ausländergewalt» tun?

Rosanna Grüter

Heiligt der Zweck manchmal die Mittel, oder werden hier unter dem Deckmantel des Schutzes von Frauen rechte Ideologien normalisiert?

Ich würde dagegen argumentieren, dass Männergewalt im Gegensatz zu überproportionaler Gewalt durch Migranten empirisch zigfach bewiesen ist. Nur: So funktioniert Angst leider nicht. Auch die Furcht vor Migrant:innen ist real und mit Zahlen allein kaum zu bekämpfen.

Fakt ist: In Italien werden feministische Themen gerade von rechter Seite besetzt – wohl schlicht und ergreifend mit dem Ziel, eine Wähler:innengruppe zu erschliessen, die Rechts bisher mied wie die Pest: Frauen, Feministinnen und linke Sozialistinnen wie mich.

Ganz ehrlich, das macht mir Angst. Gesetzt der Fall, hier in der Schweiz geschähe Ähnliches und die SVP weibelte plötzlich für eine härtere Bestrafung von Vergewaltigern und die Bewertung von Femizid als Hate Crime: Ich könnte nicht beschwören, dass dies mein Wahlverhalten nicht tangieren würde.